„Im Namen des Volkes“ – dieser Ausspruch wird an deutschen Gerichten Tag für Tag Wirklichkeit. Entscheidend dafür ist, dass den Berufsrichtern ehrenamtliche Richter zur Seite stehen. „Sie haben oft den besseren Blick für eine pragmatische ‚unjuristische‘ Lösung des Konflikts“, bestätigt Barbara Rolfs, Direktorin des Arbeitsgerichts Oberhausen. Der Unternehmerverband schlägt seit vielen Jahren Kandidaten aus seinen Mitgliedsunternehmen für dieses wichtige Amt vor – und wirbt um weitere. „Die ehrenamtlichen Richter sind eine wesentliche Säule des deutschen Rechtsstaats“, so Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes. Sie seien keinesfalls „Richter zweiter Klasse“. Im Gegenteil: „Ehrenamtliche Richter haben dieselben Rechte und Pflichten wie die Berufsrichter. Sie sind ebenfalls unabhängig und frei von Weisungen.“
Schmitz fasst die Voraussetzungen für das Amt so zusammen: „Die Kandidaten müssen das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag besitzen und älter als 25 Jahre sein. Außerdem müssen sie als Vertreter der Arbeitgeberseite auf der ,Richterbank‘ in ihrem Unternehmen als Geschäftsführer, Betriebs- oder Personalleiter tätig sein.“
Sabine Scamoni, Head of Human Resources Development bei der thyssenkrupp MillServices & Systems GmbH, Oberhausen, trat ihre erste Amtszeit vor zehn Jahren am Arbeitsgericht Oberhausen an. Die Mülheimerin wechselte 2019 an das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf. „Ich übe das Amt nach wie vor sehr gerne aus. Auch heute noch bietet jeder Termin die Gelegenheit, ständig dazuzulernen, was selbstverständlich auch in der täglichen Arbeit sehr weiterhilft“, berichtet sie.
Die ehrenamtlichen Richter können also wichtige Kenntnisse für ihr Arbeitsleben gewinnen. Wie die Gerichte profitieren, fasst Barbara Rolfs zusammen: „Das Arbeitsrecht ist besonders stark durch unbestimmte Rechtsbegriffe wie ‚soziale Rechtfertigung‘ oder ‚wichtiger Grund‘ geprägt. Hier muss das Gericht eine weitreichende Interessenabwägung vornehmen, für die der berufliche Erfahrungsschatz der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter besonders wertvoll ist. Die Berufsrichter sind zudem oft auf die Verhandlungs- und Protokollführung konzentriert, sodass feine Signale der Parteien über Möglichkeiten einer vergleichsweisen Verständigung von den ehrenamtlichen Richtern schneller wahrgenommen werden.“
Rund 10.000 ehrenamtliche Richter stehen derzeit den Berufsrichtern an den Arbeitsgerichten in NRW zur Seite – je zur Hälfte aus Kreisen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Über das Vorschlagsrecht verfügt unter anderem der Unternehmerverband Ruhr-Niederrhein. Interessenten für das Amt des ehrenamtlichen Richters aus Kreisen der Arbeitgeber kontaktieren beim Unternehmerverband Wolfgang Schmitz, Tel. 0203 99367-106, E-Mail: schmitz(at)unternehmerverband(dot)org
