Kalender
Unternehmertage und -treffen, Seminare, Arbeitskreise, Business Breaks oder Netzwerkveranstaltungen – die nächsten Termine des Unternehmerverbandes sind hier aufgelistet.
Weiterlesen- Startseite
- Aktuelles
- Beamer
- Beamer Recht
Unsere Newsletter "Beamer"
Hinweis
Seit dem Jahr 2019 versendet der Unternehmerverband den Beamer "Recht" per E-Mail-Rundschreiben nur noch direkt an seine Mitglieder. Demnach endet zu diesem Zeitpunkt hier die Auflistung der Beamer.
Bereich: Recht
Kindergeldanspruch für Kinder in dualem Studium nicht eingeschränkt
Der 2. Senat des Finanzgerichts (FG) Münster hat in einem unlängst veröffentlichten anliegenden Urteil vom 15. Mai 2013 (2 K 2949/12 Kg) entschieden,...
Read moreAÜG - Kein Arbeitsverhältnis mit Entleiher bei dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer richtungsweisenden Entscheidung mit den Rechtsfolgen einer nicht nur vorübergehenden...
Read moreAltersteilzeit - Auswirkungen eines früheren abschlagsfreien Rentenzugangs
Im Koalitionsvertrag ist eine Absenkung des abschlagsfreien Altersrentenzugangs geplant. Langjährig Versicherte sollen zukünftig unter bestimmten...
Read moreKündigung in der Wartezeit: Die Mitteilung eines Werturteils kann für eine ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung ausreichen
Es genügen die Mitteilungen, die Arbeitnehmerin habe sich „während der Probezeit nicht bewährt“ und sei „nicht geeignet, die ihr übertragenen Aufgaben...
Read moreSonderzahlung mit Mischcharakter – Stichtag
Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergütung für bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen...
Read moreKurzarbeitergeld - Verlängerung der Bezugsdauer auf zwölf Monate auch im Jahr 2014
Durch Verordnung des Bundesarbeitsministeriums vom 31. Oktober 2013 gilt die von sechs auf zwölf Monate verlängerte Bezugsdauer für das...
Read moreEuGH-Urteil zur Mindestlohnberechnung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat auf die Vorlagefragen des BAG geantwortet, dass die Arbeitnehmerentsendung-Richtlinie 96/71 der Einbeziehung...
Read moreKurzleitfaden freiwillige (übertarifliche) Sonderzahlungen
Das Bundesarbeitsgericht verschärft seit einiger Zeit die Anforderungen an Freiwilligkeitsvorbehalte und Widerrufsvorbehalte in Bezug auf...
Read moreElektronische Lohnsteuerkarte: Informationen zum Jahreswechsel
Die Finanzverwaltung hat eine Information für Arbeitgeber im Hinblick auf das Ende des Einführungszeitraums und den ersten Jahreswechsel im Verfahren...
Read moreFreiwillige Sonderzahlungen - Kurzleitfaden
Zusätzliche Sonderzahlungen wurden in früheren Arbeitsverträgen oft mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt oder gar mit einem Widerrufsvorbehalt versehen....
Read moreTeilnahme an Betriebsveranstaltung als steuerpflichtiger Lohn
In zwei neuen Entscheidungen (Urteile vom 16. Mai 2013 VI R 94/10 und VI R 7/11) hat der Bundesfinanzhof (BFH) seine Rechtsprechung zu der Frage...
Read moreBetriebsrentenberechnung und außerplanmäßige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze - Änderung der Rechtsprechung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen der außerplanmäßigen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der...
Read moreVerbreitung eines Streikaufrufs durch den Betriebsrat im Intranet
Mit Beschluss vom 15. Oktober hat das Bundesarbeitsgericht nach einer Pressemitteilung entschieden, dass der Betriebsrat nicht berechtigt ist, das vom...
Read moreKündigungsfrist - Wirksamkeit einer Kündigungserklärung
Die Bestimmtheit einer Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" wurde vom BAG in zwei Entscheidungen überprüft. Die Auslegungsregel, nach der eine...
Read moreBefugnis zum Ausspruch von Kündigungen - Eingeschränkte Prokura und Personalleitung
Personalleiter sind in der Regel allein aufgrund dieser Funktion und ihrer Stellung zum Ausspruch von Kündigungen befugt. Etwas anderes kann gelten,...
Read moreVerbot einer Vorbeschäftigung bei der sachgrundlosen Befristung - LAG Baden-Württemberg wendet sich gegen BAG-Rechtsprechung
Das Verbot einer Vorbeschäftigung ist mit Blick auf die wirksame Vereinbarung einer sachgrundlosen Befristung entgegen der Auffassung des BAG nicht...
Read moreEinsatz von Ortungssystemen - verdeckte GPS-Überwachung zur Aufklärung von Straftaten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die strafrechtliche Beurteilung der Überwachung von Personen mittels unbemerkt an Fahrzeugen angebrachter...
Read moreEnde der Sommerzeit 2013
Das Jahr 2013 neigt sich allmählich dem Ende zu, der Herbst beginnt. Zunächst aber endet die Sommerzeit - wie üblich am letzten Sonntag im Oktober....
Read morePrivate Telefonate können zum Verlust des Unfallschutzes führen
Wer während der Arbeitszeit private Telefonate führt, verliert den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn er dabei einen Unfall erleidet....
Read moreAbgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag
Ob ein Werkvertrag oder ein Arbeitsverhältnis vorliegt, ist anhand einer Gesamtwürdigung aller maßgebenden Umstände des Einzelfalls zu ermitteln....
Read more
