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Kalender
Unternehmertage und -treffen, Seminare, Arbeitskreise, Business Breaks oder Netzwerkveranstaltungen – die nächsten Termine des Unternehmerverbandes sind hier aufgelistet.
WeiterlesenSeit dem Jahr 2019 versendet der Unternehmerverband den Beamer "Recht" per E-Mail-Rundschreiben nur noch direkt an seine Mitglieder. Demnach endet zu diesem Zeitpunkt hier die Auflistung der Beamer.
BSG: Insolvenzgeldumlage verfassungs- und EU-gemeinschaftskonform
Das Bundessozialgericht hat nach einer Presseinformation mit Urteil vom 29. Mai...
Read moreRauchverbot in Gaststätten und Betriebskantinen. Das Nichtraucherschutzgesetz NRW sieht ab dem 1. Juli 2008 für Gaststätten ein grundsätzliches...
Read moreMit Beamer Recht vom 31.10.2007 haben wir Sie über ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Wehrpflicht bei dualen Studiengängen unterrichtet. Im...
Read moreSonderkündigungsschutz nach Antrag auf Schwerbehinderung/Gleichstellung - Die Integrationsämter wollen nach einer BAG-Entscheidung aus 2007 zu § 90...
Read moreDGB-Index „Gute Arbeit“:
Der DGB hat eine Schwerpunktaktion unter dem Namen „Gute Arbeit“ gestartet. Er hat ein System als Messinstrument entwickelt,...
Read moreAktionsprogramm der Bundesregierung gegen Schwarzarbeit:
Einführung einer Sofortmeldung zum Zeitpunkt der Beschäftigungsaufnahme in...
Read moreBFH: Zuschlag für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte richtet sich nach tatsächlicher Nutzung des Dienstwagens
Zweck der Zuschlagsregelung ist...
Read moreTarifliche „Altersgrenze 65“ wirksam
BAG: Die hierin liegende Befristung des Arbeitsverhältnisses ist nach der ständigen Rechtsprechung des...
Read moreAnschwärzen oder Verpfeifen "Whistleblowing" Änderung § 612a BGB
Nach der Neuregelung sollen Arbeitnehmer zukünftig berechtigt sein, die...
Read moreWechsel von T in eine oT-Mitgliedschaft
Ein Arbeitgeberverband darf in seiner Satzung auch die oT-Mitgliedschaft regeln. Dabei muss sichergestellt...
Read moreVerfassungsbeschwerde wegen Diskriminierung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft abgewiesen.
Die Versagung des Verheiratetenzuschlags für Beamte...
Read moreBeschwerdestelle: Kein Mitbestimmungsrecht bei der Einrichtung
LAG Rheinland-Pfalz: Ein Mitbestimmungsrecht im Hinblick auf das „Ob“ der...
Read moreBMF-Schreiben vom 5. Mai 2008 zur Bewertung
Das BMF hat nunmehr die Änderungen durch das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz berücksichtigt, mit dem die...
Read moreAGB-Kontrolle einer doppelten Schriftformklausel
BAG: Eine doppelte Schriftformklausel ist zu weit gefasst und daher gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB...
Read moreGemeinsames Meldeverfahren neu gefasst
Besprechungsergebnis der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger vom 4. und 5. März 2008 und...
Read moreVerdoppelung der Beitragslast auf Versorgungsbezüge - auch aus einer einmaligen Kapitalzahlung aus einer Direktversicherung - verfassungsgemäß
...
Read moreBAG zur Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung
Fall 1: In einem durch Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Ausbildungsverhältnis...
Read morePauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen gemäß § 37b EStG
BMF-Schreiben zum 2007 in Kraft getretenen § 37 b EstG; dieser ermöglicht es...
Read morePräventionsverfahren nach § 84 SGB IX bei Schwerbehinderten
Bei Kündigungen innerhalb der Wartezeit hat eine unterbliebene Durchführung der...
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